09.01.09, Essen, Metropole Ruhr, Bekanntmachungen, Politik, Wirtschaft

Presseeinladung: RVR-Verbandsversammlung berät Resolution zur angespannten Haushaltslage der Kommunen in der Metropole Ruhr

Essen.(idr). Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) tritt am Montag, 12. Januar, zum ersten Mal in 2009 zusammen. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr im Robert-Schmidt-Saal des Verbandsgebäudes an der Kronprinzenstraße.
Der Verbandsversammlung liegt unter anderem eine Resolution an Bund und Land vor, wie die Überlebens- und Handlungsfähigkeit der Kommunen in der Metropole Ruhr gesichert werden kann. Die Verwaltung des RVR wird die politische Debatte mit Zahlen aus dem aktuellen Kommunalfinanzbericht unterfüttern.
Weiterhin stehen auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils:
1. Finanzielle Situation der Kommunen in der Metropole Ruhr
- Resolution der Verbandsversammlung
- Memorandum
- Kommunalfinanzbericht
2. Wandel als Chance
- Antrag von SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2008
- Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2008
- Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 05.12.2008
- Vortrag von Herrn Prof. Dr. Gerhard Bosch mit dem Thema "Bildung in der Metropole Ruhr"
3. Einrichtung einer Geschäftsstelle Bergschadensregulierung
4. Anfragen und Mitteilungen
HINWEIS AN DIE REDAKTIONEN: Im Anschluss an die Sitzung des Ruhrparlaments lädt der RVR gegen 11.30 Uhr zu einem Pressegespräch im Sturm-Kegel-Raum ein, um die Zahlen aus dem aktuellen Kommunalfinanzbericht zu erläutern und weitere Fragen zu beantworten. Zu Ihren Gesprächspartnern gehören: Heinz-Dieter Klink, Direktor des RVR, Dieter Funke, RVR-Bereichsleiter Wirtschaftsführung und Prof. Dr. Martin Junkernheinrich von der TU Kaiserslautern und Autor des Kommunalfinanzberichtes.

Pressekontakt: RVR, Pressestelle, Jens Hapke, Telefon: 0201/2069-495, Fax: -501, E-Mail: hapke@rvr-online.de

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